Vorgehen bei Preiserhöhung in McFIT-Studios unzulässig

Kategorie: Steuern und Recht | 22. April 2024

Wer das Drehkreuz am Eingang passierte, stimmte automatisch einer Preiserhöhung zu: Das LG Bamberg sah darin eine aggressive geschäftliche Handlung und hat der RSG Group GmbH, die Fitnessstudios der Marke … [weiterlesen]

Künstliche Intelligenz: In welchen Berufen Veränderungen erwartet werden

Kategorie: Steuern und Recht | 22. April 2024

Die große Mehrheit der Deutschen erwartet lt. Bitkom, dass Künstliche Intelligenz zahlreiche Berufe in den kommenden Jahren verändern wird. So gehen 62 Prozent davon aus, dass sich die Tätigkeiten im … [weiterlesen]

Stellungnahme: Referentenentwurf des CSRD-Umsetzungsgesetzes

Kategorie: Steuern und Recht | 22. April 2024

Das BMJ hat den Referentenentwurf des CSRD-Umsetzungsgesetzes veröffentlicht. Am 19.04.2024 hat die WPK eine umfangreiche Stellungnahme dazu abgegeben. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de [weiterlesen]

Erste Entscheidungen zu Datenschutz-Klagen gegen Facebook

Kategorie: Steuern und Recht | 19. April 2024

Dass nicht allen Nutzern, die von einem Facebook-Datenleck betroffen sind, automatisch ein Schadenersatzanspruch zugesprochen werden kann, zeigen nun erste Entscheidungen des OLG Oldenburg (Az. 13 U 59/23, 13 U 79/23 … [weiterlesen]

Eilantrag eines Bezirksschornsteinfegers gegen seine Abberufung ohne Erfolg

Kategorie: Steuern und Recht | 19. April 2024

Das VG Gieße hat den Eilantrag eines Schornsteinfegers aus dem Landkreis Gießen abgelehnt, der sich gegen die Aufhebung seiner Bestellung als Bezirksschornsteinfeger wandte (Az. 1 L 883/24). [weiterlesen]

Gesetzliche Krankenkasse muss Behandlungskosten für entwichenen Häftling erstatten

Kategorie: Steuern und Recht | 19. April 2024

Das SG Hannover entschied, dass eine gesetzliche Krankenkasse verpflichtet ist, einem Krankenhaus die Behandlungskosten für einen entwichenen Häftling, der bei einem selbst verschuldeten Verkehrsunfall schwer verletzt wurde und noch am … [weiterlesen]

Wirtschaftsexperten erwarten leichten Rückgang der Inflation weltweit

Kategorie: Steuern und Recht | 19. April 2024

Wirtschaftsexpertinnen und -experten aus aller Welt erwarten einen Rückgang der Inflationsraten in den kommenden Jahren. Das geht aus dem Economic Experts Survey des ifo Instituts hervor. Weitere … [weiterlesen]

2G-Zugangsbeschränkungen für nicht der Deckung des täglichen Bedarfs dienende Ladengeschäfte durch die saarländischen Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 30. Dezember 2021 und 12. Januar 2022 waren nicht hinreichend bestimmt

Kategorie: Steuern und Recht | 19. April 2024

Die Regelungen der saarländischen Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) vom 30. Dezember 2021 und 12. Januar 2022 über die Zulässigkeit des Zugangs zu nicht der Deckung des täglichen Bedarfs … [weiterlesen]

Corona-Pandemie: OVG Saarland muss erneut über die Schließung von Ladengeschäften des Einzelhandels im Februar und März 2021 entscheiden

Kategorie: Steuern und Recht | 19. April 2024

Das BVerwG hat drei Urteile des OVG Saarland zu Schließungen und Beschränkungen des Einzelhandels im Saarland im Februar und März 2021 aufgehoben und die Sachen zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung … [weiterlesen]

Erfolgsfaktor Daten: Industrie offen, aber noch zurückhaltend bei Manufacturing-X

Kategorie: Steuern und Recht | 19. April 2024

Produktivität steigern, Lieferengpässe vermeiden, Nachhaltigkeit verbessern – geht es nach der deutschen Industrie, sollen künftig Daten eine zentrale Rolle in der Produktion spielen. So geht lt. Bitkom jedes dritte Industrieunternehmen … [weiterlesen]

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