Krankenversicherung darf den Patienten auf einen vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Köln entschied, dass eine private Krankenversicherung den Patienten auf einen vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen darf (Az. 5 U 26/18). Weitere Informationen: Krankenversicherung darf den Patienten auf … [weiterlesen]

Kein Zahlungsanspruch bzw. Rückkaufsrecht der BVVG bei Überlassung von nach dem Ausgleichsleistungsgesetz verbilligt verkauften landwirtschaftlichen Flächen zum Aufstellen von Windkrafträdern an einen Windenergiebetreiber

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH entschied, dass bei einem verbilligten Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen nach dem Ausgleichsleistungsgesetz durch die BVVG eine Regelung in dem Kaufvertrag unwirksam ist, wonach die BVVG von dem Erwerber … [weiterlesen]

Zur Haftung des Waschanlagenbetreibers für Schaden bei automatikbetriebenen Fahrzeugen neueren Typs

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Ein Waschanlagenbetreiber, der bei automatikbetriebenen Fahrzeugen neueren Typs nicht darauf hinweist, dass die Zündung zur Verhinderung der Parksperre eingeschaltet sein muss, haftet für den daraus entstandenen Schaden. Dies entschied das … [weiterlesen]

Unternehmen in Deutschland investieren verstärkt in Digitalisierung

Kategorie: Wirtschaft | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Digitalisierung in den deutschen Unternehmen nimmt lt. KfW Fahrt auf: In der Unternehmensbefragung 2018 planen mehr als die Hälfte der Unternehmen (53 %) in den kommenden zwei Jahren Digitalisierungsmaßnahmen … [weiterlesen]

Befristung der Arbeitsverhältnisse studentischer Hilfskräfte

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Befristung des Arbeitsverhältnisses einer studentischen Hilfskraft setzt nach § 6 WissZeitVG voraus, dass nach dem Arbeitsvertrag wissenschaftliche oder künstlerische Hilfstätigkeiten zu erbringen sind. Eine wissenschaftliche Hilfstätigkeit liegt vor, wenn … [weiterlesen]

Löschungsanspruch nach der DS-GVO gegen Google setzt umfassende Interessenabwägung voraus

Kategorie: Recht | 13. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass es Google nicht generell untersagt werden darf, ältere negative Presseberichte über eine Person in der Trefferliste anzuzeigen, selbst wenn diese Gesundheitsdaten enthalten. Es komme … [weiterlesen]

Kein Honorar bei fehlerhafter zahnärztlich-implantologischer Leistung, wenn die Nachbehandlung nur noch zu "Notlösungen" führen kann

Kategorie: Recht | 13. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat sich u. a. mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Honoraranspruch eines Zahnarztes für implantologische Leistungen entfällt, wenn die Implantate fehlerhaft eingesetzt wurden und eine Korrektur … [weiterlesen]

Krankenversicherung darf den Patienten auf einen vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen