Poppinga, Stomberg & Kollegen

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Recht

Verwendung von frei im Internet zugänglichem Foto auf eigener Website: Zustimmung des Urhebers erforderlich

Kategorie: Recht | 7. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Einstellung einer Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website bedarf lt. EuGH einer neuen Zustimmung des Urhebers. Denn durch ein … [weiterlesen]

Zumutbares wohnortnahes Gymnasium vorhanden – Kein BAföG für Besuch einer Privatschule

Kategorie: Recht | 7. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Der VGH Baden-Württemberg entschied, dass ein Schüler keine Ausbildungsförderung nach dem BAföG für den weiteren Besuch eines privaten Gymnasiums mit Internat erhalten kann, wenn ein wohnortnahes Gymnasium vorhanden und dessen … [weiterlesen]

BRAK setzt sich für Schaffung rechtlicher Grundlagen für eine beA-Testphase ein

Kategorie: Recht | 7. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Die BRAK setzt sich beim BMJV dafür ein, die Wiederinbetriebnahme des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) mit einer Testphase zu beginnen, in der eine passive Nutzungspflicht für Rechtsanwälte dann noch nicht … [weiterlesen]

Grundstücksnachbarn müssen einen Ballspielplatz für Kinder im allgemeinen Wohngebiet hinnehmen

Kategorie: Recht | 6. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Der VGH Baden-Württemberg hat es abgelehnt, Grundstücksnachbarn vorläufigen Rechtsschutz gegen die bauplanungsrechtliche Zulassung eines Ballspielplatzes für Kinder im einem Wohngebiet zu gewähren, denn bei Errichtung der konkreten Anlage könne und … [weiterlesen]

Reformbedarf bei Genossenschaften

Kategorie: Recht | 6. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BMJV teilte mit, dass die Bundesregierung prüfen wird, ob und ggf. welche Maßnahmen erforderlich sind, um Genossenschaften als nachhaltige und krisenfeste Unternehmensform in den unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen zu stärken (19/3595). Weitere … [weiterlesen]

Quelle: www.datev.de

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