Poppinga, Stomberg & Kollegen

News

Recht

Berlin Art Week: Vorerst keine Ladenöffnung am Sonntag (30.09.2018)

Kategorie: Recht | 17. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Das VG Berlin entschied, dass die Läden am Sonntag, den 30.09.2018, aus Anlass der Berlin Art Week vorerst nicht öffnen dürfen (Az. 4 L 323.18). Weitere Informationen: Berlin Art … [weiterlesen]

OLG Stuttgart entscheidet über Anlageberatung im Verfahren Müller gegen Sarasin

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Stuttgart hat die Berufung der beklagten Privatbank Sarasin gegen die Entscheidung des LG Ulm zurückgewiesen und die Bank zur Zahlung von rund 45 Millionen Euro an den Großunternehmer … [weiterlesen]

Krankenversicherung darf den Patienten auf einen vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Köln entschied, dass eine private Krankenversicherung den Patienten auf einen vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen darf (Az. 5 U 26/18). Weitere Informationen: Krankenversicherung darf den Patienten auf … [weiterlesen]

Kein Zahlungsanspruch bzw. Rückkaufsrecht der BVVG bei Überlassung von nach dem Ausgleichsleistungsgesetz verbilligt verkauften landwirtschaftlichen Flächen zum Aufstellen von Windkrafträdern an einen Windenergiebetreiber

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH entschied, dass bei einem verbilligten Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen nach dem Ausgleichsleistungsgesetz durch die BVVG eine Regelung in dem Kaufvertrag unwirksam ist, wonach die BVVG von dem Erwerber … [weiterlesen]

Zur Haftung des Waschanlagenbetreibers für Schaden bei automatikbetriebenen Fahrzeugen neueren Typs

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Ein Waschanlagenbetreiber, der bei automatikbetriebenen Fahrzeugen neueren Typs nicht darauf hinweist, dass die Zündung zur Verhinderung der Parksperre eingeschaltet sein muss, haftet für den daraus entstandenen Schaden. Dies entschied das … [weiterlesen]

Befristung der Arbeitsverhältnisse studentischer Hilfskräfte

Kategorie: Recht | 14. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Befristung des Arbeitsverhältnisses einer studentischen Hilfskraft setzt nach § 6 WissZeitVG voraus, dass nach dem Arbeitsvertrag wissenschaftliche oder künstlerische Hilfstätigkeiten zu erbringen sind. Eine wissenschaftliche Hilfstätigkeit liegt vor, wenn … [weiterlesen]

Löschungsanspruch nach der DS-GVO gegen Google setzt umfassende Interessenabwägung voraus

Kategorie: Recht | 13. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass es Google nicht generell untersagt werden darf, ältere negative Presseberichte über eine Person in der Trefferliste anzuzeigen, selbst wenn diese Gesundheitsdaten enthalten. Es komme … [weiterlesen]

Kein Honorar bei fehlerhafter zahnärztlich-implantologischer Leistung, wenn die Nachbehandlung nur noch zu "Notlösungen" führen kann

Kategorie: Recht | 13. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat sich u. a. mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Honoraranspruch eines Zahnarztes für implantologische Leistungen entfällt, wenn die Implantate fehlerhaft eingesetzt wurden und eine Korrektur … [weiterlesen]

Baukindergeld geht an den Start

Kategorie: Recht | 13. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Ab dem 18. September 2018 können bei der KfW Bankengruppe Anträge für das Baukindergeld gestellt werden. Mit dem Baukindergeld fördert das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den erstmaligen … [weiterlesen]

BGH legt dem EuGH Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen vor

Kategorie: Recht | 13. September 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt (Az. I ZR 140/15). Weitere Informationen: BGH legt dem … [weiterlesen]

Quelle: www.datev.de

Aktuelles aus

Recht und Wirtschaft

Die Testamentsgestaltung – Steuerliche Fallstricke ... Die Testamentsgestaltung ist ein wesentlicher Bestandteil der Nachlassplanung und kann entscheidend … [weiterlesen]

Fristverlängerung bis zum 30.11.2023 – Rückzahlung zu viel erhaltener Corona-Soforthilfen ... Heute Morgen erreichte uns die Information, dass die N-Bank die Frist … [weiterlesen]

Erfolgsfaktor Daten: Industrie offen, aber noch zurückhaltend bei Manufacturing-X ... Produktivität steigern, Lieferengpässe vermeiden, Nachhaltigkeit verbessern – geht es nach der … [weiterlesen]

Erzeugerpreise März 2024: -2,9 % gegenüber März 2023 ... Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im März 2024 um 2,9 % … [weiterlesen]