Steuern und Recht

Hohe Hürden für die Glaubhaftmachung einer unbewussten Drogeneinnahme

Kategorie: Steuern und Recht | 17. August 2022

Behauptet ein unter Einfluss von Drogen stehender Fahrerlaubnisinhaber, er habe die Drogen unbewusst zu sich genommen, bedarf es detaillierter, in sich schlüssiger und von der ersten Einlassung an widerspruchsfreier Darlegungen, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lassen. So entschied das VG Koblenz (Az. 4 L 680/22).

Weitere Informationen

Quelle: www.datev.de

Zum Archiv

Aktuelles aus

Recht und Wirtschaft

Fristverlängerung bis zum 30.11.2023 – Rückzahlung zu viel erhaltener Corona-Soforthilfen ... Heute Morgen erreichte uns die Information, dass die N-Bank die Frist … [weiterlesen]

Neuberechnung von Zinsen aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ... Finanzämter versenden rund … [weiterlesen]

Steueränderungen 2023 ... Das Jahr 2023 beginnt mit vielen Steueränderungen. Dabei sind angesichts der … [weiterlesen]

Inflationsrate im September 2023 voraussichtlich +4,5 % ... Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wird die Inflationsrate in Deutschland im … [weiterlesen]

Wohnflächenverordnung: Nutzung von Kellerflächen durch Voreigentümer ... Die Regelungen der Wohnflächenverordnung, die Kellerräume von der Wohnflächenberechnung ausnehmen, sind … [weiterlesen]