Poppinga, Stomberg & Kollegen

Recht

Betriebsuntersagung von Dieselfahrzeugen bei verbauter Abschalteinrichtung rechtmäßig

Kategorie: Recht | 28. November 2018

Verweigern Fahrzeughalter die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen, die werksseitig mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehen sind, darf der Betrieb der Pkw versagt werden. Dies hat das VG München entschieden und damit die Klagen von sechs Fahrzeughaltern abgewiesen.

Weitere Informationen: Betriebsuntersagung von Dieselfahrzeugen bei verbauter Abschalteinrichtung rechtmäßig

Quelle: www.datev.de

Zum Archiv

Für die schnelle

Kontaktaufnahme

Visitenkarte [ Emden ]

Visitenkarte [ Pewsum ]

Wir stehen Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung.

Email

Aktuelles aus

Recht und Wirtschaft

Grundsteuerreform 2022 ... Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die geltende Berechnung der Grundsteuer veraltet … [weiterlesen]

Transparenzregister – Wegfall der Mitteilungsfiktion ... Im Zusammenhang mit dem Geldwäschegesetz wurde in 2017 auch ein Transparenzregister … [weiterlesen]

Staatliche Anerkennung einer genehmigten privaten Ersatzschule setzt in Baden-Württemberg nicht voraus, dass die Schule Religionsunterricht anbietet ... Das Anbieten von Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach ist keine Voraussetzung, von … [weiterlesen]

Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit ... Lt. LAG Berlin-Brandenburg sind bei der Berechnung des Urlaubsanspruchs nach dem … [weiterlesen]